Kompensationsmaßnahmen sollten sinnvollerweise direkt im Solarpark (auf selber Fläche) realisiert werden, um die Flächenkohärenz zu erhöhen

Aus naturschutzfachlicher Perspektive ist es nur folgerichtig, Ausgleichs- und Kompensationsmaßnahmen für die Feldlerche vorrangig direkt innerhalb von Solarparks oder in deren unmittelbarem Umfeld zu realisieren.

Aktuell verhandelt der Bundestag über den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften. Ziel der Novelle ist unter anderem die Verbesserung des Verbraucherschutzes bei dynamischen Stromtarifen, die Beschleunigung des Speicher- und Verteilnetzausbaus und die Einführung des Energy Sharings in Deutschland.  

Gemeinsam mit dem Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur (MEKUN) haben die HanseWerk AG und die ARGE NETZ heute aktuelle Zahlen zur kommunalen Abgabe im Land vorgestellt. Bei einem Pressestatement während der HUSUM WIND sprachen Staatssekretär Joschka Knuth, Dr. Christoph Jansen (Leiter Unternehmensentwicklung HanseWerk AG) sowie Stephan Frense, CEO der ARGE NETZ, über die konkreten Effekte der Gemeindezuschüsse aus Erneuerbare-Energien-Anlagen. Für das Jahr 2024 wurden auf dieser Basis rund 5,2 Millionen Euro an Gemeinden in Schleswig-Holstein ausgezahlt.

Die Bundesregierung hat sich den Bürokratieabbau zum Ziel gesetzt. Wie die gesamte Wirtschaft sind auch wir in der Energiebranche von überbordender Bürokratie betroffen. Aus unserer mittelständischen Praxis haben wir zahlreiche Beispiele für die Politik zusammengetragen. Diese sollen dabei helfen, die richtigen und zielführenden Maßnahmen umzusetzen. Der Dank geht hier an alle Gesellschafterinnen und Gesellschafter, die sich eingebracht haben.

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Unser Ziel ist ein möglichst günstiges und resilientes System, das den Ausbau der Energieerzeugung, der Flexibilitäten und der Netzkapazitäten zusammenbringt. Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD zeigt: Die Koalitionspartner setzen grundsätzlich den richtigen Fokus. Der Vertrag enthält bereits viele gute Punkte, bleibt aber oftmals unkonkret. An einigen Stellen besteht zudem noch Verbesserungsbedarf. Was hat sich die selbsternannte Arbeitskoalition vorgenommen und welche Vorhaben sollten aus unserer Sicht zuerst angegangen werden?

Im Jahr 2022 beliefen sich die Gewerbesteuerzahlungen auf rund 140 Millionen Euro, 2023 auf etwa 95 Millionen Euro. Damit übersteigen die Abgaben aus Erneuerbaren Energien insbesondere an der Westküste Schleswig-Holsteins deutlich die Gewerbesteuerzahlungen anderer Branchen.

Die schnelle Modernisierung unserer (Energie)-Infrastruktur ist die Grundlage für Wohlstand im Industrieland und Mittelstandsland Deutschland. Im Energiesektor will die Branche bis 2030 Energiewende-Investitionen von bis zu 721 Milliarden Euro auf den Weg bringen.

Wir haben eine deutlich bessere Ausgangslage als andere Bundesländer, von daher sollten wir über eine SH-passgenaue Lösung nachdenken! Starre und passive Verpflichtungen verhindern eine ehrliche Mitwirkung regionaler Akteure. Lassen Sie uns gemeinsam prüfen, welche Maßnahmen es tatsächlich braucht, um die Bürgerenergie zu erhalten und zu stärken.

Stephan Frense, CEO ARGE NETZ